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Vor 3 Tagen · Der Föderalismus in Deutschland (von lateinisch foedus „Bund“, „Bündnis“) ist ein Prinzip der Staatsorganisation. Die Bundesrepublik Deutschland besteht aus dem Bund und teilsouveränen Gliedstaaten, die ihrerseits eigene staatliche Aufgaben erfüllen, den Bundesländern. Bund und Länder sind zu einem übergeordneten Ganzen ...
Vor 2 Tagen · Ein Beispiel dafür ist das Sexualdienstleistungsgesetz in Oberösterreich, das Gemeinden zwar befugt, zeitliche und örtliche Einschränkungen vorzunehmen, aber nähere Vorschriften über den Betrieb von Bordellen der Landesregierung vorbehalten sind. Beispielsweise Einrichtung, Ausstattung und Reinhaltung der Räume, was wiederum ...
Vor 6 Tagen · Der Bundesrat ist ein wichtiger Teil des Föderalismus in Deutschland. Vertreter der 16 Bundesländer sind über den Bundesrat bei der Gesetzgebung des Gesamtstaates beteiligt. Je größer die ...
Vor 5 Tagen · 1 Staatsform und Regierungssystem. 1.1 Monarchie. 1.2 Demokratie. 2 Der belgische Föderalismus. 2.1 Sprachenkonflikt als Hintergrund. 2.2 Grundsätze. 2.3 Unterteilung in vier Sprachgebiete. 2.4 Konfliktvermeidung. 2.5 Auftritt auf internationaler Ebene. 3 Überblick über das politische System. 4 Föderale Ebene. 4.1 Gebiet und Zuständigkeiten.
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- Kollegium der COCOF³⁾
- Föderalregierung
- Kollegium der COCOM/GGC⁴⁾
Vor 6 Tagen · F.A.Z. D:ECONOMY Podcasts. Digitalisierung: Muss die Politik mehr auf TikTok machen? D:Economy-Podcast. Passen Digitalisierung, Föderalismus und Tiktok zusammen? Von Carsten Knop. 04.05.2024,...
Vor 3 Tagen · Vielmehr stelle sie diese Argumente auf die Füße und führe an Beispielen vor, dass sich auch die Haltungen der Länder ihren Migranten gegenüber ändern müssen, wenn die Integration gelingen solle. Aber auch sonst beeindruckt Rita Süssmuth den Rezensenten mit der Art, wie sie ihrem Buch "souverän, weltoffen und argumentativ" dabei hilft, Tünche und Unehrlichkeit von der gegenwärtigen ...
Vor 3 Tagen · Dies zeigt sich zum Beispiel bei der zwingenden Kennzeichnungspflicht genmanipulierter Produkte. Nach den bei der Rinderseuche BSE deutlich gewordenen Defiziten des Verbraucherschutzes wurde 1999 bei der Europäischen Kommission die Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz eingerichtet, die unter anderem für Pflanzenschutz, Veterinär- und Lebensmittelkontrollen zuständig ist.
