Suchergebnisse
Suchergebnisse:
BERLIN dpa | Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner diesjährigen Weihnachtsansprache die Deutschen davor gewarnt, sich von der Demokratie abzuwenden. „Ja, wir sehnen uns nach ...
29. Jan. 2024 · Bericht. 29. Januar 2024. Bundespräsident Steinmeier hat am 29. Januar Vertreterinnen und Vertreter von Wirtschaftsverbänden, dem Deutschen Gewerkschaftsbund sowie Unternehmen und Betriebsräte zum Gespräch getroffen. Wir stehen zu unserer Demokratie und wir verteidigen dieses Deutschland, so Bundespräsident Steinmeier nach seinem heutigen ...
Steinmeier wurde damals vom Verfassungsschutz beobachtet. Heute steht er weiterhin zu seinen damaligen Idealen laut Deutschlandfunk “Mit seinen Idealen oder politischen Vorstellungen habe er bis heute nicht gebrochen: „Ich entdecke da keine Brüche”, schreibt der Deutschlandfunk
18. Juni 2020 · Frank-Walter Steinmeier, der in seiner Studentenzeit für die vom Verfassungsschutz beobachtete Zeitschrift „Demokratie und Recht“ schrieb, deren Verlag der Deutschen Kommunistischen Partei nahestand und von der DDR finanziert wurde, sagte bei seinem Auftritt: „Nein, es reicht nicht aus, ‚kein Rassist‘ zu sein. Wir müssen Antirassisten sein.“
29. Feb. 2024 · Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 29. Februar zu einem Debattenforum zum Thema "Geglückt, aber nicht garantiert. Zustand und Zukunft unserer Demokratie nach 75 Jahren Grundgesetz" ins Schloss Bellevue eingeladen. In seiner Eingangsrede sagte er: In einer Zeit, in der die demokratische Ordnung nicht mehr von allen als selbstverständlich hingenommen wird, in der die Zweifler ...
7. Okt. 2019 · Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht. Ein Jurist schreibt mir, Frank-Walter Steinmeier sei – wie Gustav Heinemann – vor seiner Amtszeit als Bundespräsident vom Verfassungsschutz beobachtet worden, und es gehöre nach der Aufgabenbeschreibung in §§ 3,4 BVerfSchG schon allerhand dazu, um in deren Blickfeld zu geraten.
Frank-Walter Steinmeier, geboren 1956 in Detmold im Kreis Lippe, ist verheiratet mit Elke Büdenbender. Der Jurist und ehemalige Bundesminister des Auswärtigen wurde 2017 zum 12. Bundespräsidenten gewählt. Am 13. Februar 2022 bestätigte die 17. Bundesversammlung ihn für eine zweite Amtszeit.
