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12. Mai 2023 · Einst arbeitete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einer Zeitschrift, der der Verfassungsschutz beobachtete. Der Steinmeier von damals hat auf Fotos Bart und Kippe im Mundwinkel.
22. Dez. 2021 · Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 21. Dezember 2021 das Gesetz zur Änderung der Strafprozessordnung – Erweiterung der Wiederaufnahmemöglichkeiten zuungunsten des Verurteilten gemäß § 362 der Strafprozessordnung ausgefertigt. Zeitgleich mit der Ausfertigung hat er in Schreiben an die Präsidentin des Deutschen Bundestages, den Bundeskanzler und den Präsidenten des ...
15. Nov. 2023 · Unter anderem hatte Reichardt dort Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als „übelsten Spalter und Hetzer der ... dass die Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz die Landes-AfD als gesichert ...
Altlasten aus dem Kanzleramt Frank-Walter Steinmeier folgte Gerhard Schröder aus der niedersächsischen Staatskanzlei zunächst ins Kanzleramt nach Bonn, dann nach Berlin. Von 1999 an war er Chef der Machtzentrale. Zu seinen Aufgaben gehörte auch die Aufsicht über Bundesnachrichtendienst, Verfassungsschutz und Militärischem Abschirmdienst ...
10. Aug. 2023 · Anlässlich des Jahrestags rief Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Verteidigung der Demokratie in Deutschland auf. "Wir alle haben es in der Hand, die Verächter unserer Demokratie in ...
Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier. zum 80. Jahrestag der Hinrichtung von Mitgliedern der studentischen Widerstandsgruppe Weiße Rose am 6. Februar 2023 in München: Bulletin 16 ...
11. Aug. 2023 · Frank-Walter Steinmeier ist der Beweis dafür, wie sich perverse Ideologen die höchsten Ämter dieses Staates unter den Nagel gerissen haben. Elfi Geiger sagt: 12.
