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Vor 3 Tagen · Baerbocks Vorgänger war Heiko Maas. Sie erinnern sich vielleicht, er wurde einmal zum bestangezogenen Politiker der Republik gekürt. Vor Maas führte Sigmar Gabriel das Auswärtige Amt. Der Mann ...
Vor 3 Tagen · Heiko Maas war schlimmer. Im Auswärtigen Amt blickt man deshalb auch weniger kritisch auf die Arbeit der Chefin, als etliche Medien es tun (selbst wohlgesinnte Kommentatoren beschleichen inzwischen merkliche Zweifel an Baerbocks Kompetenz, wie ein kursorischer Blick durch die Presselandschaft zeigt). Ein hochrangiger Mitarbeiter der Behörde ...
Vor 3 Tagen · So geschehen beim Kräftemessen zwischen SPD-Justizminister Heiko Maas und seinem Generalbundesanwalt Harald Range in der Netzpolitik-Affäre oder bei der Wiederaufnahme im Mollath-Justizskandal. Und dann kann es für alle Seiten unangenehm werden: Die Politik riskiert mit ihrem Eingriff in die Ermittlungsarbeit Kritik, die Staatsanwaltschaft sieht schlecht aus, weil abhängig und das ...
Vor einem Tag · Der Wahlkreis Nr. 297 von Heiko Maas steht seither leer. Im Bundestag fehlt deshalb auch ein direkt gewählter Saarländer. Die Gesamtzahl der 4 gesetzlich vorgeschriebenen Direkt-mandate des Landes sank im Saarland um ein Mandat ab. Der vermeintliche „Überhang“ bei der SPD fiel dort weg, aber das einzige „Ausgleichsmandat“ des Landes hat dort nach wie vor Bestand, obwohl der einzige ...
Vor 5 Tagen · Meinungsäußerungen: legal, aber verboten! So, 21. April 2024. Die Bundesregierung verwechselt ihr „Modell einer pluralistischen und vielfältigen Gesellschaft“ mit der Demokratie. So diffamiert sie die Bürger und deren Meinungen als rechtsextremistisch. Der Kampf gegen Rechtsextremismus sei eine „besondere Priorität ihrer Amtszeit ...
Vor einem Tag · Was zur Hölle ist das? 25. April 2024von Klaus Peter Krause. Ein Radio-Hörer kritisiert eine Sendung, der Sender kanzelt ihn ab: Glauben Sie eigentlich wirklich den Quatsch, den Sie da behaupten? Wenn einer mehr weiß als solche, die eigentlich mehr wissen müssten, dann sollten es diese anderen lieber vermeiden, sich selbst bloßzustellen.
Vor 6 Tagen · Bitte nicht vergessen, dass ein Heiko Maas (SPD) ungerügt behaupten durfte, dass die Rechtsprechung sich am Willen des Volkes zu orientieren habe. Aus verschiedenen Mündern heutiger Bundespolitiker ist folgerichtig zu vernehmen, das Kriegstüchtigkeit im Vordergrund zu stehen habe und Pazifismus in Form von “Desinformationen” strafbar werden soll. Ich empfehle dafür den Begriff ...
