Suchergebnisse
Suchergebnisse:
Vor 4 Tagen · Hier hat Scholz einen neuen Tiefpunkt gesetzt, indem er es zu einem offenen Zerwürfnis mit Staatspräsident Emmanuel Macron kommen ließ.
Vor 6 Tagen · Das Gesetz, das im März 2023 durch die Mehrheit der Ampel im Bundestag beschlossen wurde, sieht vor, dass Überhang- und Ausgleichsmandate sowie die sogenannte Grundmandatsklausel wegfallen. Neue Regelungen im Wahlrecht: Keine Ausgleichs- und Überhangmandate.
Vor 4 Tagen · Ampel-Koalition: Das Kabinett Scholz im Überblick. „Mit unserem Antrag wollen wir eine Wirtschaftswende einläuten und setzen dabei auf Entlastungen für Unternehmen und Bürger“, sagte der...
Vor 5 Tagen · Ampel-Koalition: Das Kabinett Scholz im Überblick. Für ihn sind die FDP-Forderungen eine klare Willensbekundung, nicht mehr mit Positionen der Koalitionspartner mitzugehen.
Vor 5 Tagen · Der Abtreibungs-Paragraf 218 soll weg, sagt eine Kommission der Ampel-Regierung. CSU-Vize-Chefin Dorothee Bär hat dazu eine klare Meinung.
Vor 6 Tagen · Söder wandte sich am Montag bei seinen Aussagen auch an Kanzler Olaf Scholz und forderte ein Machtwort wegen Baerbocks Aktionen.
Vor 6 Tagen · Ampel-Koalition: Das Kabinett Scholz im Überblick Fotostrecke ansehen Auch die Linkspartei und ihre frühere Fraktion wandte sich an das Gericht, ebenso die bayerische Landesregierung, die CSU und 195 Mitglieder der Unionsfraktion im Bundestag, außerdem Linken-Abgeordnete und mehr als 4000 Privatpersonen, gebündelt vom Verein Mehr Demokratie.
