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  1. Suchergebnisse:

  1. www.linksfraktion.berlin › abgeordnete › sebastianNotwendige Verfassungsänderung: Abgeordnetenhaus kann künftig...

    18. Apr. 2024 · Das erste von der damaligen Justizsenatorin Prof. Dr. Lena Kreck (Die Linke) angestrengte Verfahren vor dem Richterdienstgericht scheiterte, weil zu diesem Zeitpunkt die Geheimdienstinformationen der Justiz nicht bekannt waren. Es kann nicht sein, dass die Entfernung von extremistischen Richter*innen erst dann möglich ist, wenn sie wegen Terrorverdachts in Untersuchungshaft sitzen.“

  2. www.lto.de › recht › nachrichtenBerliner Abgeordnetenhaus führt Richteranklage ein - Legal...

    18. Apr. 2024 · Berlins damalige Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) hatte seinerzeit vergeblich versucht, wegen der politischen Reden Malsack-Winkemanns im Parlament und wegen Äußerungen in sozialen Medien deren Rückkehr in den Richterdienst zu verhindern.

  3. www.berliner-zeitung.de › politik-gesellschaft › berlinerBerliner Abgeordnetenhaus beschließt Richteranklage

    18. Apr. 2024 · Berlins damalige Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) hatte seinerzeit vergeblich versucht, wegen der politischen Reden Malsack-Winkemanns im Parlament und Äußerungen in sozialen Medien deren...

  4. www.stern.de › gesellschaft › regionalVerfassungsänderung: Berliner Abgeordnetenhaus beschließt ...

    18. Apr. 2024 · Berlins damalige Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) hatte seinerzeit vergeblich versucht, wegen der politischen Reden Malsack-Winkemanns im Parlament und Äußerungen in sozialen Medien deren...

  5. www.die-linke.de › start › presseErklärung: Wir stimmen CETA nicht zu - DIE LINKE

    Vor 5 Tagen · Erklärung: Wir stimmen CETA nicht zu - Keine Sonderklagerechte für Investoren. Zur Unterzeichnung des Handelsabkommens CETA haben Janine Wissler, Martin Schirdewan, Martina Michels, Helmut Scholz, Amira Mohamed Ali, Dietmar Bartsch, Klaus Lederer, Lena Kreck, Kristina Vogt, Simone Oldenburg, Jacqueline Bernhardt, Bodo Ramelow und ...

  6. www.linksfraktion.berlinAktuelles: Fraktion DIE LINKE. im Abgeordnetenhaus von Berlin

    Fachgespräch zu Feministischer Wohnungspolitik. Zwei Tage vor dem Internationalen Frauentag lud die Fraktion die Linke Wissenschaftlerinnen. Aktivitinnen und Interessierte zu einem Fachgespräch über feministische Wohnungspolitik ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Dabei ging es um die Lage von Frauen auf dem Wohnungsmarkt und wie sich in ...

  7. www.berliner-zeitung.de › en-US › topicsBürgerrechte 13. Juli 2022 - Berliner Zeitung

    14. Apr. 2024 · Angesichts der Serie von Straßenblockaden von Klimaschutz-Demonstranten hat FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja die Berliner Justizsenatorin Lena Kreck (Linke)... 13.07.2022 Berliner ...