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SPD-Fraktionschef Mützenich wirft Kiew vor, auf eine "Terrorliste" gesetzt worden zu sein, weil er sich für Waffenstillstand einsetze. Die Ukraine dementiert das.
- Zdfheute
5. Nov. 2022 · SPD-Fraktionschef Mützenich wirft der ukrainischen Regierung vor, ihn auf eine Terrorliste gesetzt zu haben. Der Grund: sein Einsatz für eine diplomatische Lösung des Krieges. Daraufhin habe er...
- Führt Die Ukraine wirklich Eine „Terrorliste“?
- Warum Stand Ausgerechnet Mützenich auf Der vermeintlichen „Terrorliste“?
- Ukraines Außenministerium: Wir Führen Keine Terrorliste
- „Terrorliste“: Klingbeil nimmt Mützenich in Schutz
- Mützenich erneuert Seine Kritik An „Terrorliste“
- Fazit: Eine Ukrainische „Terrorliste“ Gab Es in Der Form nicht
Was ist dran? Es gibt oder gab eine Liste, doch es handelt sich dabei nicht um eine „Terrorliste“. Vielmehr hat das „Zentrum gegen Desinformation des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine“ im Juli im Internet eine Liste veröffentlicht, auf der rund 70 Personen des öffentlichen Lebens standen. Darunter die französischen Rechtspop...
Die Liste ist im Internet nicht mehr abrufbar. Mithilfe der Wayback-Machine – ein Archiv, das einen früheren Stand einer Webseite anzeigen kann – ist allerdings noch ein Website-Snapshot vom 16. Juli 2022 zu finden.Bei Mützenichs Eintrag ist vermerkt, dass er sich für einen Waffenstillstand einsetze. Doch was wäre eigentlich so schlimm daran? Waffe...
Das ukrainische Außenministerium hat die Vorwürfe von Mützenich zurückgewiesen. „Die ukrainische Regierung führt keine Terrorliste“, schrieb Außenamtssprecher Oleg Nikolenko auf Facebook. „Und soviel ich weiß, gibt es in der Ukraine auch kein Verfahren gegen Rolf Mützenich.“ Alle Behauptungen des deutschen Politikers über seine angebliche Verfolgun...
Dass die Liste nicht mehr abrufbar ist, hält die SPD-Fraktion für einen guten Schritt. „Es war richtig, sie von der offiziellen Seite herunter zu nehmen, allerdings ist sie im Internet bei entsprechenden Kenntnissen weiterhin abrufbar [...]“, erklärte ein Sprecher gegenüber SWR3. SPD-Parteichef Lars Klingbeil hat Mützenich in Schutz genommen und ge...
Einige Tage später hat Mützenich nochmal nachgelegt: Die Autoren der Liste würden ausdrücklich von „Informationsterroristen“ sprechen, die möglicherweise an Kriegsverbrechen schuld seien. Es habe zudem einen Hashtag „Infoterror“ gegeben, erklärte Mützenich. „Dieser Begriff ist nicht von mir eingebracht worden“, betont Mützenich. Er frage sich, ob d...
Zusammengefasst lässt sich also sagen, dass es eine Liste gab, auf der Mützenich auch stand. Der Begriff „Terrorliste“ ist aber mindestens irreführend. Auf der Liste standen Personen des öffentlichen Lebens. Sie bedienen nach Meinung des Zentrum gegen Desinformation des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukrainerussische Narrative – ...
8. Nov. 2022 · Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich behauptet, auf einer „Terrorliste“ der Ukraine zu stehen. Die Angelegenheit ist allerdings komplizierter. Berlin/Kiew – Der Vorwurf von Rolf Mützenich, die ukrainische Regierung habe ihn auf eine „Terrorliste“ gesetzt, sorgt derzeit für Spannungen in den deutsch-ukrainischen Beziehungen.
7. Nov. 2022 · SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich klagt über seine Behandlung durch die Kiewer Führung: Die Regierung habe ihn auf eine Liste von Terroristen gesetzt. In Wahrheit verhält es sich anders. Von...
6. Nov. 2022 · 06.11.2022, 01:00 Uhr. Er habe wegen der Liste bereits Drohungen erhalten, sagt Mützenich. (Foto: picture alliance/dpa) Folgen auf: SPD-Fraktionschef wirft der Ukraine vor, seinen Namen auf...
8.16 Uhr: Das ukrainische Außenministerium hat die Darstellung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zurückgewiesen, wonach er in Kiew auf eine »Terrorliste« gesetzt worden sei.
