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  1. Suchergebnisse:

  1. www.bild.de › politik › inlandSchärfere Gesetze: Sind Politiker schützenswerter als ... -...

    Vor 2 Tagen · Sie werde sich dafür bei Bundesjustizminister Marco Buschmann (46, FDP) einsetzen. Lesen Sie auch „Elblandrevolte“ : Die Neonazi-Bande des Politiker-Prüglers

  2. cdn.idowa.de › politik › buschmann-zu-kalifat-lob-absurdeBuschmann zu Kalifat-Lob: Absurde Meinung nicht strafbar

    Vor 3 Tagen · Unsere Politik-Redaktion und Korrespondenten berichten aus München, Berlin, Paris, London, Brüssel - Kommentare, Interviews, Hintergründe

  3. www.t-online.de › nachrichten › deutschlandUrteil: AfD zu Recht rechtsextremistischer Verdachtsfall -...

    Vor einem Tag · Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) warnte nach dem OVG-Urteil vor vorschnellen Rückschlüssen. "Die heutige Entscheidung ebnet aber nicht automatisch den Weg zu einem Verbotsverfahren der ...

  4. www.mmnews.de › aktuelle-presse › 216455-fdp-nennt-spdFDP nennt SPD-Vorschläge zu Bürokratieabbau "scheinheilig"

    Vor 5 Tagen · Zuvor hatte die SPD-Bundestagsfraktion Vorschläge zum Bürokratieabbau vorgelegt, um das Bürokratieentlastungsgesetz von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) auszuweiten.

  5. www.t-online.de › nachrichten › deutschlandGewalttätige Angriffe auf Politiker: Was wirklich helfen würde

    Vor 6 Tagen · Was wirklich helfen würde. Zwei Dinge würden stattdessen wirklich helfen. Erstens: Die Gesetze müssen schneller und konsequenter angewandt werden. Wer heute einem Menschen, in dem Fall einem ...

  6. www.t-online.de › nachrichten › deutschlandAngriffe auf Politiker: Extremismus-Experte warnt vor...

    Vor 6 Tagen · Ein Extremismusforscher warnt vor langfristigen Gefahren für die Demokratie. Die Berichte über Angriffe auf Politikerinnen und Politiker überschlagen sich geradezu: Am Dienstagabend traf es die ...

  7. www.berlinertageblatt.de › Boulevard › 306595-politik-sieht-inBerliner Tageblatt - Politik sieht in Urteil zur AfD ein Zeichen...

    Vor einem Tag · Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) warnte allerdings vor falschen Hoffnungen. Die Entscheidung ebne "nicht automatisch den Weg zu einem Verbotsverfahren der AfD". Die Entscheidung ebne "nicht automatisch den Weg zu einem Verbotsverfahren der AfD".</p>