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  1. Suchergebnisse:

  1. www.maz-online.de › brandenburg › verfassungsgerichtVerfassungsgericht Brandenburg: AfD-Klage gegen Doppelhaushalt -...

    Vor 5 Tagen · Das Verfassungsgericht verhandelt ab Freitag (17. Mai) über eine Klage der AfD-Fraktion. Sie hält den Doppelhaushalt und die Notlagen-Erklärung des Landtags für verfassungswidrig. Es geht um ...

  2. www.tag24.de › nachrichten › politikAfD-Klage gegen Haushalt: Verhandlung am Brandenburger ... -...

    Vor 5 Tagen · Das Brandenburger Verfassungsgericht verhandelt am Freitag über die Klage der AfD-Landtagsfraktion gegen den Doppelhaushalt für vergangenes und dieses Jahr. | TAG24

  3. www.welt.de › politik › deutschlandGewalt gegen Politiker: Der AfD alleine die Schuld geben? Das ist...

    Vor 5 Tagen · D ie AfD ist schuld. So tönt es vielerorts, wo nach den Ursachen für die entsetzlichen Gewaltdelikte gegen Politiker gesucht wird. Tatsächlich vertritt die AfD eine menschenverachtende Politik...

  4. www.t-online.de › nachrichten › deutschlandAfD: Das sind die Vorwürfe an Krah, Höcke und Bystron -...

    Vor 5 Tagen · AfD: Das sind die Vorwürfe an Krah, Höcke und Bystron. Nazi-Parolen und Spionage. Das sind die Anschuldigungen gegen AfD-Politiker. Von t-online, jcz. Aktualisiert am 17.05.2024 Lesedauer: 4...

  5. www.rbb24.de › politik › beitragStopp des Brandenburg-Pakets möglich: AfD-Klage am ... - rbb24

    Vor 5 Tagen · Die AfD dürfte einen Erfolg vor einem – vor ihr wiederholt kritisierten – Gericht im Landtagswahlkampf als Trumpf gegen SPD, CDU und Bündnisgrüne nutzen. Was die AfD nicht erwähnt: Die Landtagsfraktion hatte im Dezember 2022 einen Antrag für Kredit-Ermächtigungen über drei Milliarden Euro vorgelegt - eine Milliarde Euro mehr als im ...

  6. www.zdf.de › nachrichten › politikAfD: Rauswurf des Europapolitikers Fest bleibt rechtsgültig

    Vor 5 Tagen · Die AfD hatte ihren Europapolitiker Fest rausgeworfen, nun ist er mit einer Klage dagegen gescheitert. Fest soll Beiträge nicht gezahlt haben - er wittert eine Intrige gegen sich. In der AfD ...

  7. www.deutschlandfunk.de › parteispitze-fordert-task-force-zurParteispitze fordert Task-Force zur Sammlung von Material zur AfD

    Vor 4 Tagen · Parteispitze fordert Task-Force zur Sammlung von Material zur AfD. Bund und Länder sollten nach Ansicht der Grünen-Spitze systematisch Material zur AfD sammeln. 18.05.2024. Grünes Parteilogo ...