Suchergebnisse
Suchergebnisse:
Vor 5 Tagen · Das Verfassungsgericht verhandelt ab Freitag (17. Mai) über eine Klage der AfD-Fraktion. Sie hält den Doppelhaushalt und die Notlagen-Erklärung des Landtags für verfassungswidrig. Es geht um ...
Vor 5 Tagen · Das Brandenburger Verfassungsgericht verhandelt am Freitag über die Klage der AfD-Landtagsfraktion gegen den Doppelhaushalt für vergangenes und dieses Jahr. | TAG24
Vor 5 Tagen · D ie AfD ist schuld. So tönt es vielerorts, wo nach den Ursachen für die entsetzlichen Gewaltdelikte gegen Politiker gesucht wird. Tatsächlich vertritt die AfD eine menschenverachtende Politik...
Vor 5 Tagen · AfD: Das sind die Vorwürfe an Krah, Höcke und Bystron. Nazi-Parolen und Spionage. Das sind die Anschuldigungen gegen AfD-Politiker. Von t-online, jcz. Aktualisiert am 17.05.2024 Lesedauer: 4...
Vor 5 Tagen · Die AfD dürfte einen Erfolg vor einem – vor ihr wiederholt kritisierten – Gericht im Landtagswahlkampf als Trumpf gegen SPD, CDU und Bündnisgrüne nutzen. Was die AfD nicht erwähnt: Die Landtagsfraktion hatte im Dezember 2022 einen Antrag für Kredit-Ermächtigungen über drei Milliarden Euro vorgelegt - eine Milliarde Euro mehr als im ...
Vor 5 Tagen · Die AfD hatte ihren Europapolitiker Fest rausgeworfen, nun ist er mit einer Klage dagegen gescheitert. Fest soll Beiträge nicht gezahlt haben - er wittert eine Intrige gegen sich. In der AfD ...
Vor 4 Tagen · Parteispitze fordert Task-Force zur Sammlung von Material zur AfD. Bund und Länder sollten nach Ansicht der Grünen-Spitze systematisch Material zur AfD sammeln. 18.05.2024. Grünes Parteilogo ...