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  1. 4. Apr. 2019 · Der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Sönke Rix, hat mit drastischen Worten zur Nicht-Wahl der AfD-Kandidatin für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten aufgerufen.

  2. Die Karlsbader Beschlüsse 1819. Im August 1819 fand im böhmischen Karlsbad eine Konferenz mit Vertretern von Österreich, Preußen, Hannover, Sachsen, Bayern, Württemberg, Baden, Nassau und beiden Mecklenburgs statt. Zu den Beratungen eingeladen hatte der österreichische Außenminister Klemens Wenzel von Metternich, ihr unmittelbarer Anlass ...

  3. karlsbader beschlÜsse - Die Karlsbader Beschlüsse wurden 1819 von den Staaten des Deutschen Bundes zur Sicherung des Metternich-Systems erlassen. Es bestand aus drei Teilen: Bundes-Universitätsgesetz, Bundes-Preßgesetz, Bundes-Untersuchungsgesetz.

  4. 2018-07 Beschluss Beschlussvorlagen 30. Sitzung = LG GDI-DE; 2018-06 Beschluss LG GDI-SH INSPIRE zum Erfolg f= =C3=BChren; 2018-05 Beschluss LG GDI-SH TrueDOP; ALKISShape; 2018-04 Umlaufbeschluss LG GDI= -SH Konzept zur Einbindung der Wirtschaft GDI-DE; 2018-03 Beschluss LG GDI-SH Gesch=C3=A4ftsberich= t GDI-DE; 2018-02 Umlaufbeschluss LG GDI ...

  5. Die Karlsbader Beschlüsse, darunter das Universitätsgesetz, das Bundes-Preßgesetz (siehe unten) und das Untersuchungsgesetz, traten am 20. September 1819 in Kraft. September 1819 in Kraft. Das Bundes-Preßgesetz wurde zur „Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung“ und zur Absicherung des monarchischen Prinzips verabschiedet.

  6. Miteigentum. Autor: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte. Herausgeber: Verlag: LAWMEDIA AG. Auch das Miteigentum kennt – trotz fehlender Rechtsform – Beschlussfassungen der Miteigentümer. Der Gesetzgeber verlangt für Beschlussfassungen unterschiedliche Mehrheiten:

  7. Dies wurde zum (willkommenen) Anlass genommen, die bis 1848 geltenden Karlsbader Beschlüsse durchzusetzen. Auf einer Konferenz in Wien setzte 1834 der österreichische Staatskanzler Klemens Wenzel Fürst von Metternich (*1773, †1859) eine Verschärfung der Pressezensur im Deutschen Bund durch.