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Vor einem Tag · Die Zeit der Restauration war u. a. geprägt von den Karlsbader Beschlüssen von 1819. Die mit ihnen eingeführte Zensur im Deutschen Bund, der auch alle Veröffentlichungen Heines unterworfen waren, verstand er satirisch zu unterlaufen, wie 1827 im Buch Le Grand mit dem folgenden, vorgeblich zensierten Text:
Vor 4 Tagen · Ermordung Kotzebues; Karlsbader Beschlüsse: Verbot der Burschenschaften, Verfolgung von „Demagogen“ (Schleiermacher, Arndt, Jahn), Zensur. 1823 : Preußen wird in acht Provinzen eingeteilt und erhält Provinzialstände (1828). 1834 : Unter Führung Preußens wird der Deutsche Zollverein gegründet. 1838
Vor 5 Tagen · Die rasche Durchsetzung der Karlsbader Beschlüsse wurde durch die Krawalle beschleunigt, weil die Regierungsbehörden hinter den eigentlich gegen die Jüdische Emanzipation gerichteten sozialen Protesten „revolutionäre Umtriebe“ vermuteten.
Vor 6 Tagen · Was elf Bundesverkehrsminister seit 1995 nicht geschafft haben, schafft nun vielleicht ein aktueller Beschluss des EU-Parlaments. Hoffnungen setzen die Beteiligten in einen Beschluss zur Fertigstellung großer transeuropäischer Verkehrsprojekte.
Vor 6 Tagen · Die Gemeinde Zernien hat diesen Grundsatz der Dauerhaftigkeit und Berechenbarkeit von Beschlüssen sogar noch dadurch speziell Rechnung getragen, indem sie sich in § 5 Abs. 3 ihrer Geschäftsordnung eine Selbstbindung dahingehend auferlegt hat, Anträge auf Aufhebung oder Änderung von Beschlüssen früherer Sitzungen nur dann in die Tagesordnung aufzunehmen oder in der Sitzung zu stellen ...
Vor 6 Tagen · Das Gericht der Europäischen Union hat am Mittwoch (8. Mai) den Beschluss der Europäischen Kommission für nichtig erklärt, mit dem 2021 eine Umstrukturierungsbeihilfe für Condor genehmigt ...
Vor 5 Tagen · Ermächtigungsgrundlage. Soweit der Ratsbeschluss gegenüber den Bürgerinnen Außenwirkung entfaltet, greift der Vorbehalt des Gesetzes und es bedarf einer Ermächtigungsgrundlage. Soweit der Beschluss nur verwaltungsinterne Wirkung hat, ist für den Beschluss selbst keine Ermächtigungsgrundlage erforderlich. Formelle Rechtmäßigkeit.
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