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Als Misstrauensvotum wird in einem parlamentarischen Regierungssystem ein mehrheitlicher Parlamentsbeschluss bezeichnet, der die Regierung, den Regierungschef oder einen bestimmten Minister absetzt, wenn die Verfassung diese Möglichkeit vorsieht. Ein Misstrauensvotum enthebt denjenigen, gegen den es gerichtet ist, seines Amtes .
Das konstruktive Misstrauensvotum sieht vor, dass ein Bundeskanzler nur dann vom Bundestag abgewählt werden kann, wenn gleichzeitig ein neuer Bundeskanzler bestimmt wird. Das steht in Artikel 67 des Grundgesetzes. Für einen Abstimmungserfolg bedarf es der absoluten Mehrheit, also 50 Prozent oder mehr aller Bundestagsmitglieder.
Wie die Union 1982 den SPD-Kanzler mit einem konstruktiven Misstrauensvotum stürzte und Helmut Kohl die Regierung übernahm. Lesen Sie die Hintergründe, die politischen Konflikte und die Folgen des historischen Ereignisses.
In der Bundestagsgeschichte wurde bislang fünf Mal von einem Regierungschef die Vertrauensfrage gestellt, zwei Mal versuchte das Parlament den Kanzler per Misstrauensvotum zu stürzen. Ein Rückblick auf entscheidende Stunden im Plenum. Folge 1: 1972 - das Misstrauensvotum gegen Brandt.
7. Juni 2023 · Das Misstrauensvotum ist ein Instrument der parlamentarischen Demokratie, bei dem ein Parlament seinem Regierungschef oder seiner Regierung das Vertrauen entzieht. Der Begriff Misstrauensvotum...
Konstruktives Misstrauensvotum. Die Abgeordneten können dem Bundeskanzler das Misstrauen aussprechen und ihn abberufen, wenn er nicht mehr das Vertrauen des Parlaments genießt.
Was ist ein Misstrauensvotum und wie funktioniert es in Deutschland? Erfahren Sie mehr über die Regelung des konstruktiven Misstrauensvotums, das nur dem Bundeskanzler oder der Bundeskanzlerin zusteht.
