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Fünf Vertrauensfragen in der Geschichte des Deutschen Bundestages. Knapp zehn Jahre später stellte Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) am 3. Februar 1982 die Vertrauensfrage erneut und gewann deutlich. Der Kanzler scheiterte jedoch wenige Monate später an einem konstruktiven Misstrauensvotum des Bundestages im Oktober 1982.
Deshalb zog Brandt im Herbst 1972 die Konsequenzen und stellte die Vertrauensfrage, die den Weg zu Neuwahlen frei machte, nachdem ihm die Mehrheit der Abgeordneten das Vertrauen verweigert hatte. Am 1. Oktober 1982 wurde erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland das konstruktive Misstrauensvotum erfolgreich angewendet. Der ...
23. Apr. 2024 · Auflösung des Bundestages - Art. 68 GG Vertrauensfrage - Art. 67 GG konstruktives MisstrauensvotumJetzt hier nachlesen
Das konstruktive Misstrauensvotum ist eine besondere Abstimmung im Bundestag. Mit dieser Abstimmung kann der Bundestag den Kanzler oder die Kanzlerin entlassen. Der Bundestag kann den Kanzler oder die Kanzlerin nur entlassen, wenn er gleichzeitig einen Neuen oder eine Neue wählt. In Deutschland hat der Bundestag den Bundeskanzler erst einmal ...
D. Die Bundesregierung. Die Bundesregierung nimmt die wesentliche Aufgabe der politischen Staatsleitung wahr und bildet zugleich die Spitze der Bundesverwaltung. Zur Staatsleitung gehört insbesondere die politische Planung, Gestaltung und Kontrolle in eigener Initiative. Sie besteht nach Art. 62 GG aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern.
In der Bundestagsgeschichte wurde bislang fünf Mal von einem Regierungschef die Vertrauensfrage gestellt, zwei Mal versuchte das Parlament den Kanzler per Misstrauensvotum zu stürzen. Ein Rückblick auf entscheidende Stunden im Plenum. Folge 5: 17. Dezember 1982 - Helmut Kohl stellt die Vertrauensfrage. Vorgänger Brandt und Schmidt
Willy Brandt stellt am 20. September 1972 vor dem Bonner Bundestag die Vertrauensfrage. (dpa/picture-alliance) Das eine gilt als Waffe des Parlaments, das andere als Druckmittel des Kanzlers. Und doch dienen die Regelungen, die das Grundgesetz für das konstruktive Misstrauensvotum und die Vertrauensfrage festlegt, ein und demselben Zweck: Sie ...
