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  1. Vor 5 Tagen · SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte Scholz vor ein paar Wochen geraten, er solle sich nun für sozialdemokratische Ziele „genauso einsetzen wie für den Koalitionsvertrag“. Nach zweieinhalb Jahren Regierung könne der Kanzler „sich jetzt freier machen“ und „souveräner mit uns werden“. Der Sparkurs von Lindner und das ...

  2. Vor einem Tag · SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte sich kürzlich klar gegen NATO-Schutz für den ukrainischen Luftraum ausgesprochen, nachdem sich Vertreter von Grünen, FDP und CDU dafür offen gezeigt...

  3. Vor 4 Tagen · 17.05.2024, 18:01 Uhr. NEU. Kommentar. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, rechts) geht vor Beginn der Sitzung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt an Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ...

  4. Vor 4 Tagen · Gastautor Gabor Steingart (Berlin) Freitag, 17.05.2024, 10:50. Der Verteidigungsminister und der Kanzler ringen um die Vorherrschaft wie zwei Wölfe im Rudel. Scholz kann das gar nicht gefallen,...

  5. Vor 4 Tagen · In der Fraktionssitzung am Dienstag soll Fraktionschef Rolf Mützenich verärgert gewesen sein und sinngemäß gesagt haben, dass man sich die liberalen Querelen nicht mehr gefallen lassen werde ...

  6. Vor 6 Tagen · Berlin: phoenix nachgefragt mit Florian Gathmann (DER SPIEGEL) Berlin: Statements von u.a. Rolf Mützenich (SPD, Fraktionsvorsitzender), Friedrich Merz (CDU, Fraktionsvorsitzender) und Alice ...

  7. Vor 3 Tagen · Die Ukraine bittet ihre Alliierten, den Himmel über ihren Grenzregionen zu schützen. Viele in der SPD sagen nein. Damit drehen sie an Putins Rad der Angst.