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22. Mai 2012 · 22. Mai 2012, 7:35 Uhr. Lesezeit: 3 min. Was ist wirklich vorgefallen zwischen Merkel und Röttgen? Darüber kursieren in Berlin mehrere Geschichten. Sie reichen von einem Kandidaten mit...
13. März 2024 · Politik 13.03.24. "Bürger haben Angst vor Ihnen" Scholz und Wadephul liefern sich Wortgefecht zu Taurus. Im Klartext: Scholz wirft Röttgen vor, selbst ganz genau zu wissen, warum eine...
- Merkel schlägt vor, Gauck entlässt
- Merkel ist Die Herrin Des Verfahrens
- Röttgen führt Die Geschäfte Bis Zur Ernennung eines Nachfolgers Weiter
In beiden Fällen bedarf es eines Entlassungsvorschlags durch die Bundeskanzlerin nach Art. 64 Abs. 1 GG. Diese ist im Falle eines freiwilligen Rücktrittswunsches durch einen Minister aber keineswegs verpflichtet einen solchen Entlassungsvorschlag zu unterbreiten. Die Entscheidung steht in ihrem Ermessen. Macht die Kanzlerin einen Entlassungsvorschl...
So wie Gauck den Vorschlag der Kanzlerin nicht ablehnen kann, darf er ohne einen Vorschlag keinen Minister entlassen. Wenn der Bundespräsident zwar formal die Entlassung durchführt, bleibt Kanzlerin Merkel hinsichtlich ihrer Entscheidungsmacht und ihrer initiativen Rolle "Herrin des Verfahrens". Hier zeigen sich die Lehren der Weimarer Verfassung. ...
Wie geht es aber dann weiter? Ruht das Umweltministerium? Nein. Auf Sonderurlaub dürfen sich die Mitarbeiter des Umweltministeriums nicht freuen. Bis zur Ernennung eines Nachfolgers ist Röttgen zur Weiterführung der Amtsgeschäfte verpflichtet. Allerdings ist mit Peter Altmaier schon der Nachfolger bekannt. Es wird im Interesse aller Beteiligten lie...
15. Feb. 2018 · Der CDU-Politiker Röttgen sagte nun, der Ausrüstungsstand der Bundeswehr sei wegen der vielen ausgefallenen Waffensysteme ein "Skandal" und ein "staatlicher Offenbarungseid". Zwar seien...
3. Juli 2023 · Scharfe Kritik an Macrons China-Aussagen. "Von allen guten Geistern verlassen": Nicht nur konservative Außenpolitiker ärgern sich über den französischen Präsidenten. Der hatte nach einem ...
Norbert Alois Röttgen ist ein deutscher Politiker und Rechtsanwalt. Er ist seit 1994 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2005 bis 2009 war Röttgen Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. In der darauf folgenden Koalition von Union und FDP war er von 2009 bis 2012 Bundesminister für Umwelt ...
14. März 2024 · Startseite. Politik. Olaf Scholz und Norbert Röttgen: Schlagabtausch im Bundestag - »Sie finden immer neue Ausreden« EILMELDUNG — Hummels köpft Dortmund ins Champions-League-Finale. DER...
