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Vor einem Tag · Pressemitteilung. 27. März 2024. Die Präsidentin des Bundesrates hat am 27. März in Wahrnehmung der Befugnisse des Bundespräsidenten (Art. 57 Grundgesetz) folgende von Bundestag und Bundesrat verabschiedeten Gesetze ausgefertigt: • Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz ...
Vor 4 Tagen · Anhören. Teilen. Feedback. Dass die Union sich für den Bundespräsidenten begeistert, kommt auch nicht alle Tage vor. Nun aber ist Frank-Walter Steinmeier plötzlich zum Hoffnungsträger der CDU...
Vor 2 Tagen · Herr von Weizsäcker, wenn am 1. Juli die neue Wissenschaftsministerkonferenz startet , sind Sie dann der Präsident aller Wissenschaftsminister in Deutschland? Tatsächlich macht sich der Wissenschaftsbereich eigenständig, aber mit schlanken Strukturen, also ohne großes Präsidium und Präsidententitel, aber weiter unter dem Dach der KMK.
Vor 3 Tagen · Wie kaum ein Staatsoberhaupt vor ihm verstand sich Richard von Weizsäcker (1920 - 2015) als Bundespräsident aller Deutschen. Er galt als Gentleman im Politikbetrieb. Am 15. April 2020 wäre...
Vor 14 Stunden · Bei der Wahl des deutschen Bundespräsidenten 1984 wurde Richard von Weizsäcker zum sechsten Bundespräsidenten gewählt. Im selben Jahr trat Barzel wegen seiner Verwicklung in die Flick-Affäre als Bundestagspräsident zurück, sein Nachfolger wurde Philipp Jenninger .
Vor 3 Tagen · März bis 3. April 2024 die Befugnisse des Bundespräsidenten übernimmt, wie auf der Website des Bundesrates nachzulesen ist. Dies umfasst ggf. auch die Unterzeichnung von Gesetzen, die ihr in dieser Zeit vom Bundespräsidialamt vorgelegt werden. Man darf davon ausgehen, dass dies auch beim Cannabisgesetz der Fall sein wird.
Vor 5 Tagen · Als begeisterter Fuhrmann hatte Goldner die Ehre, unter anderen den damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker sowie Teilnehmer mit Ross und Gespann eines Motivwagens der...