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Vor einem Tag · 21. Mai 2024. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert trotz der umstrittenen Vorgehensweise des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) eine vorurteilsfreie Prüfung der Vorwürfe gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. Rolf Mützenich (Archiv), via dts Nachrichtenagentur. “Es ist nicht nur bedauerlich, sondern unangemessen, die ...
Vor 4 Tagen · Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Rolf Mützenich, hat am 14. Mai 2024 Birkenwerder besucht. Er kam auf Einladung der SPD-Ortsvereine Birkenwerder und Hohen Neuendorf und der örtlichen SPD-Abgeordneten Ariane Fäscher.
Vor einem Tag · SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert trotz der umstrittenen Vorgehensweise des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) eine vorurteilsfreie Prüfung der Vorwürfe gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. "Es ist nicht nur bedauerlich, sondern unangemessen, die Anträge auf Haftbefehle gegen Mitglieder der Hamas und der israelischen Regierung im gleichen Atemzug zu begründen ...
Vor 6 Tagen · SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte Scholz vor ein paar Wochen geraten, er solle sich nun für sozialdemokratische Ziele „genauso einsetzen wie für den Koalitionsvertrag“. Nach zweieinhalb Jahren Regierung könne der Kanzler „sich jetzt freier machen“ und „souveräner mit uns werden“. Der Sparkurs von Lindner und das ...
Vor 4 Tagen · SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte sich jüngst klar gegen NATO-Schutz für den ukrainischen Luftraum ausgesprochen. Zuvor hatten sich Vertreter von Grünen, FDP und CDU dafür offen gezeigt....
Vor 4 Tagen · Rolf Mützenich in Birkenwerder - 14 Mai 2024. Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Ariane Fäscher und der SPD-Ortsvereine Birkenwerder und Hohen Neuendorf wird der Vorsitzende der… Wahl des Kreistages Oberhavel. Du bist auf der Suche nach dem Wahlprogramm des SPD Unterbezirks für die Kreistagswahl am 09. Juni 2024?
Vor 4 Tagen · SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte sich kürzlich klar gegen Nato-Schutz für den ukrainischen Luftraum ausgesprochen, nachdem sich Vertreter von Grünen, FDP und CDU dafür offen gezeigt hatten. Auch Michael Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, äußerte sich skeptisch.
