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Vor 21 Stunden · SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert trotz der umstrittenen Vorgehensweise des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) eine vorurteilsfreie Prüfung der Vorwürfe gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. "Es ist nicht nur bedauerlich, sondern unangemessen, die Anträge auf Haftbefehle gegen Mitglieder der Hamas und der israelischen Regierung im gleichen Atemzug zu begründen ...
Vor 21 Stunden · Insbesondere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Pistorius stritten mehrfach öffentlich, etwa über den Begriff „Kriegstüchtigkeit“. Unterstützung gab es lediglich von Verteidigungspolitiker Florian Hahn. Der forderte kürzlich, dass Pistorius Etat anwachsen müsse. Der Haken dabei: Hahn ist Mitglied der CSU – und damit Teil der Opposition.
Vor 21 Stunden · 21. Mai 2024, 10:50 Uhr. Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert trotz der umstrittenen Vorgehensweise des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) eine ...
Vor 21 Stunden · Der Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu sorgt für breite Kritik. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich mahnt trotz problematischer Vorgehensweise des Internationalen Strafgerichtshofs imSPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert trotz problematischer Vorgehensweise des Internationalen Strafgerichtshofs eine vorurteilsfreie Prüfung der Vorwürfe gegen Israels Premier
Vor 21 Stunden · Berlin - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert trotz der umstrittenen Vorgehensweise des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) eine vorurteilsfreie Prüfung der Vorwürfe gegen Israels ...
Vor 21 Stunden · Die Beratungsstellen zeigten sich besorgt über die Entwicklung. "Der Anstieg rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt im Jahr 2023 hat zu einer dramatischen Ausweitung der Gefahrenzonen ...
Vor 21 Stunden · Die Gasspeicherumlage wird erneut deutlich erhöht. Die Umlage steige ab dem 1. Juli auf 2,50 Euro pro Megawattstunde, teilte die als Marktgebietsverantwortliche tätige Trading Hub Europe GmbH ...
