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Vor einem Tag · 21. Mai 2024. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert trotz der umstrittenen Vorgehensweise des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) eine vorurteilsfreie Prüfung der Vorwürfe gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. Rolf Mützenich (Archiv), via dts Nachrichtenagentur. “Es ist nicht nur bedauerlich, sondern unangemessen, die ...
Vor 5 Tagen · Scholz sucht den Schulterschluss mit seinem pazifisch gesinnten Fraktionschef Rolf Mützenich. Der präferiert im Ukraine-Krieg schnelle Gebietsabtretungen, keine Taurus-Marschflugkörper und eine Verhandlungslösung, auch wenn auf der russischen Seite gar kein Verhandlungspartner in Sicht ist.
Vor 5 Tagen · Als Hauptgast erwartet die Herner SPD Rolf Mützenich, Vorsitzender der Bundestagsfraktion. Auch die Co-Vorsitzende der NRW-SPD, Sarah Philipp, hat zugesagt. Erstmalig werde der Berta-Schulz-Demokratie-Preis der SPD Herne überreicht.
Vor 5 Tagen · Scholz sucht den Schulterschluss mit seinem pazifisch gesinnten Fraktionschef Rolf Mützenich. Der präferiert im Ukraine-Krieg schnelle Gebietsabtretungen, keine Taurus-Marschflugkörper und eine ...
Vor 6 Tagen · SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte Scholz vor ein paar Wochen geraten, er solle sich nun für sozialdemokratische Ziele „genauso einsetzen wie für den Koalitionsvertrag“. Nach zweieinhalb Jahren Regierung könne der Kanzler „sich jetzt freier machen“ und „souveräner mit uns werden“. Der Sparkurs von Lindner und das Herumlavieren von Scholz um die Schuldenbremse lehnen viele ...
Vor 5 Tagen · Spd-fraktionschef Rolf Mützenich hatte Scholz geraten, er solle sich nun für sozialdemokratische Ziele „genauso einsetzen wie für den Koalitionsvertrag“. Nach zweieinhalb Jahren Regierung könne der Kanzler „sich jetzt freier machen“. Der Sparkurs von Lindner und das Herumlavieren von Scholz um die Schuldenbremse lehnen viele in der Fraktion ab, den Kurs von Pistorius ...
Vor 4 Tagen · Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Rolf Mützenich, hat am 14. Mai 2024 Birkenwerder besucht. Er kam auf Einladung der SPD-Ortsvereine Birkenwerder und Hohen Neuendorf und der örtlichen SPD-Abgeordneten Ariane Fäscher.
