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Vor 5 Tagen · SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erklärt, wie er seine Aussage von einem „Einfrieren“ des Krieges in der Ukraine verstanden haben will. Auch aus der Ampel wurde er kritisiert. Veröffentlicht:...
Vor 22 Stunden · BSW lobt Mützenichs Ukraine-Aussagen. Veröffentlicht 19. April 2024. Merzig () – Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine hat sich hinter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gestellt, der über ein mögliches “Einfrieren” des Ukrainekriegs gesprochen hatte. “Im Kern wollen Mützenich und das Bündnis Sahra Wagenknecht dasselbe: Wir ...
Vor einem Tag · Aber am Donnerstag zum Auftakt der Frühjahrstagung der mächtigen Landesgruppen Niedersachsen/Bremen und Nordrhein-Westfalen im Bundestag – sie stellen 77 der 207 SPD-Abgeordneten – beschrieb Fraktionschef Rolf Mützenich nun offen seine Erwartung an den Kanzler: Er soll mehr SPD-Politik in der Ampel durchsetzen.
Vor einem Tag · Kontakt. Dr. Rolf Mützenich MdB. Postadresse: Platz der Republik 1 D-11011 Berlin. Besucheradresse: Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68 D-10117 Berlin
Vor 5 Tagen · vor 2 Minuten. Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Einsetzung eines Bürgerrats und einer Kommission mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie vorgeschlagen.
Vor 4 Tagen · Foto: Michael Kappeler/dpa. Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Einsetzung eines Bürgerrats und einer Kommission mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie vorgeschlagen. In dem Bürgerrat sollten zunächst zufällig ausgewählte Menschen aller Altersklassen und aus unterschiedlichen ...
Vor 4 Tagen · SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich setzt sich für eine Kommission zur Corona-Aufarbeitung ein. Foto: Michael Kappeler/dpa. Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Einsetzung eines Bürgerrats und einer Kommission mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie vorgeschlagen.
