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  1. Vor 5 Tagen · SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte Scholz vor ein paar Wochen geraten, er solle sich nun für sozialdemokratische Ziele „genauso einsetzen wie für den Koalitionsvertrag“. Nach zweieinhalb Jahren Regierung könne der Kanzler „sich jetzt freier machen“ und „souveräner mit uns werden“. Der Sparkurs von Lindner und das Herumlavieren von Scholz um die Schuldenbremse lehnen viele ...

  2. 12. Mai 2024 · Berlin: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Überlegungen mehrerer Bundestagsabgeordneter eine scharfe Absage erteilt, russische Luftangriffe auf die Ukraine von Nato -Gebiet aus abzuwehren. “Den ukrainischen Luftraum durch einen Einsatz der Nato schützen zu wollen, bedeutet eine Abkehr vom Grundsatz, dass wir nicht aktiv in den Krieg ...

  3. 7. Mai 2024 · Carlo Masala gilt als Cheferklärer des Ukraine-Kriegs. Er fürchtet die Konsequenzen, die ein russischer Sieg haben könnte. Vor allem für ein unvorbereitetes Deutschland.

  4. 14. Mai 2024 · Eingefrorene Konflikte – Ende des Blutvergießens und Chance zum Kräftesammeln. Die von Rolf Mützenich angestoßene Diskussion um ein Einfrieren des Ukraine-Konflikts baut auf reale Vorbilder ...

  5. 13. Mai 2024 · Mai 2024. Berlin: Der Grünen -Politiker Anton Hofreiter sieht beim SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich eine Mitschuld für die Eskalation des Ukraine-Kriegs. Hofreiter sagte am Montag dem TV-Sender “Welt”: “Was Mützenich mit seinen ewigen Äußerungen macht, ist nichts anderes, als Russland zu ermutigen, den Krieg zu eskalieren ...

  6. 13. Mai 2024 · Rolf Mützenich übernimmt kommissarisch den SPD-Fraktionsvorsitz Die Welt. Mützenich . Mützenich sieht Vorbildpotenzial in Berliner Mietendeckel Die Welt. Berlin , Mützenich . Huber bei Lanz: "Der Kanzler bedient Putins Narrativ" n-t ...

  7. 11. Mai 2024 · Rolf Mützenich. cum ex: Wie stehen sie zu diesen Tatsachen? ch habe am Freitag im ZDF die Wochenshow gesehen und denke eigentlich es ist eine Satiresendung! Doch was ich da über Cum Ex-Geschäfte gehört und gesehen habe hat mir doch den Atem verschlagen! Da wird der Staat um ca.30 Milliarden € betrogen und es passiert fast garnichts!