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1. www.weser-kurier.de › politik › inlandVom Wert der Grundrechte - Weser-Kurier

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   Vor 5 Stunden · Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, FDP-Politikerin und ehemalige Bundesjustizministerin: „Ohne Artikel 19 des Grundgesetzes könnten die Rechte des Bürgers und der Bürgerin nicht durchgesetzt ...

2. netzpolitik.org › category › datenschutzThema: Datenschutz - netzpolitik.org

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   Vor 6 Tagen · Europäischer Datenschutzbeauftragter Migration, KI und Chatkontrolle dominierten das letzte Jahr. Wojciech Wiewiórowski kontrolliert, dass die Institutionen der EU sich an den Datenschutz halten. Er hat nun seinen Jahresbericht für 2023 veröffentlicht, der klare Schwerpunkte zeigt. Maximilian Henning - 10.04.2024 um 09:52 Uhr - 5 Ergänzungen.

3. de.wikipedia.org › wiki › Freie_Demokratische_ParteiFreie Demokratische Partei – Wikipedia

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   Vor 6 Tagen · Als Reaktion auf das Ergebnis trat die damalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) von ihrem Amt zurück. Als 1998 der Bundestag das betreffende Gesetz verabschiedete, erhoben einige prominente FDP-Mitglieder aus dem linksliberalen Flügel der Partei teilweise erfolgreich Verfassungsbeschwerde.

4. bauerfeind-kuttner.podigee.io › 100-bauerfeind-kuttner-96Bauerfeind + Kuttner #96 - Bauerfeind + Kuttner - Podcast

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   Vor 6 Tagen · Wild! Alles zur „Freiheit Amerikas“ gibt‘s also zu hören, genau wie die Bürokratieentlastung in Deutschland, die offenbar zum lustigen Gegenteil geführt hat. Am Ende geht es um Katrins Bewerbung bei der Polizei als Premium-Saxofonistin und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

5. www.waz.de › staedte › herne-wanne-eickelAntisemitismus nimmt in Herne zu - Stadt will aufklären - WAZ.de

   www.waz.de › staedte › herne-wanne-eickel

   Vor 5 Tagen · Die Veranstaltungen sind kostenlos. Um eine Anmeldung wird zur besseren Planung gebeten, „aber wir freuen uns natürlich auch über spontane Gäste“, sagt Zielinski. Finanziert wird das Projekt unter anderem von der Antisemitismusbeauftragten des Landes NRW Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

6. nahostpolitik.comReportationen von Andreas Friedrich

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   Vor 3 Tagen · Sich unsicher fühlen. Mai 13, 2024 Andreas Friedrich. Kenn Orphan, 13.05.2024 Ich habe gerade den letzten Atemzug eines Kindes gesehen. Es lag auf einer Bahre, blutüberströmt und verängstigt. Rote Pfützen bilden sich unter seinem Kopf. Die Augen sind mit dem unverkennbaren Leichentuch des Todes verblendet. Das ist Rafah.

7. www.freiheit.org › de › armenien-armenien-ratifiziert-das-romArmenien: Armenien ratifiziert das Rom-Statut

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   Vor 5 Tagen · Das ist nicht nur ein Bekenntnis zum Völkerstrafrecht, sondern eine Abkehr von Russland. Russlands Reaktion auf den wichtigen völkerrechtlichen Schritt Armeniens sollte an diesem Tag ignoriert werden. Heute gilt es, Armenien in der der völkerstrafrechtlichen Gemeinschaft willkommen zu heißen, so Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.