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Vor einem Tag · Inzwischen hat sich Scheuer aus der Politik verabschiedet – er wird vermutlich Unternehmensberater. Deine Spende für digitale Freiheitsrechte Wir berichten über aktuelle netzpolitische Entwicklungen, decken Skandale auf und stoßen Debatten an. Dabei sind wir vollkommen unabhängig.
Vor einem Tag · Immer von Montag bis Freitag, gegen 12 Uhr. Die Wirtschaftsweisen sprechen sich für die Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland aus. In dem am Mittwoch vorgelegten Frühjahrsgutachten heißt es, die Verkehrsinfrastruktur müsse modernisiert und ausgebaut werden. „Dafür sind höhere Infrastrukturausgaben erforderlich, für die eine ...
Vor einem Tag · Bundesregierung: Aus für Scheuers "Funkloch-GmbH" Die Ampel will die Finanzierung der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) nicht über 2025 hinaus verlängern.
Vor einem Tag · Scheuer wollte die Maut wohlgemerkt nur für Ausländer, die auf deutschen Straßen unterwegs sind, quasi als Nutzungsgebühr einführen. Die Wirtschaftsweisen schlagen sie nun für alle vor.
Vor einem Tag · Andi Scheuer postete diese Neuigkeit stolz auf Instagram. In einer Pressemitteilung aus dem „Neuigkeitenzimmer“ des Bundesverkehrsministeriums hieß es damals: Das Gebiet rund um Wegscheid ist förderfähig und hat ein besonders hohes Versorgungspotenzial. Die MIG hat festgestellt, dass dort aktuell mehr als 17 km² und 200 Haushalte ...
Vor 2 Tagen · Nachdem das „Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz)“ bzw. „OZG 2.0“ nach langer Vorbereitung und kritischer Fachdiskussion (s. etwa Schröder, ZRP 2022, 256 ff. und die Editoriale der NVwZ-Ausgaben 17/2022 und 3/2023) im Februar endlich vom ...
Vor einem Tag · Hallo, unzwar habe ich das Problem das mein Pferd totale Scheuer stellen durch ihr Halfter hat. Es ist auch eine kleine Stelle offen, die zwar nicht weh tut aber trotzdem nicht schön aussieht. Das ganze Problem ist jetzt im Sommer gekommen, da sie jeden Tag ihre Fliegendecke drauf bekommt und diese eben am Halfter befestigt ist.
