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Vor 9 Stunden · Fünf führende deutsche Experten schreiben einen Brief an Kanzler Scholz und die SPD. Sie finden dabei ungewöhnlich deutliche Worte an dessen Ukraine-Kurs.
Vor 9 Stunden · Nach Ansicht von Sahra Wagenknecht zeigt die Positionierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen eine Zusammenarbeit mit ihrer neuen Partei „die Not der SPD“. „Die Sozialdemokraten haben aufgrund der Unfähigkeit und Planlosigkeit der von ihr geführten Ampel seit der Bundestagswahl das Vertrauen vieler Wähler verloren und laufen in Sachsen und Thüringen Gefahr, an der Fünf ...
Vor 9 Stunden · 27.2.2022 Olaf Scholz verkündet "Zeitenwende" 27.2.2022 | Drei Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine spricht Olaf Scholz in einer Regierungserklärung erstmals von einer Zeitenwende.
Vor 9 Stunden · Im September wählt Brandenburg einen neuen Landtag. Die SPD liegt in Umfragen hinter der AfD. Kanzler Scholz, der seinen Wahlkreis in Potsdam hat, zeigt sich dennoch optimistisch - und sagt warum.
Vor 9 Stunden · Ihre letzten Sparvorschläge lösten die Bauernproteste aus. Berlin - Finanzminister Christian Lindner erwartet, dass bei den Haushaltsverhandlungen für 2025 erneut Spitzenrunden mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) nötig werden. Alle Ministerien seien aufgerufen, zusätzliche Konsolidierungsideen vorzutragen.
Vor 9 Stunden · Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt in einem Interview, er sehe keine Grundlage für eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Wagenknecht findet, diese Äußerungen zeigten „die Not der SPD“. Die Sozialdemokraten drohten in Sachsen und Thüringen, an der 5-Prozent-Hürde zu scheitern.
Vor 9 Stunden · Berlin (dpa) - Finanzminister Christian Lindner erwartet, dass bei den Haushaltsverhandlungen für 2025 erneut Spitzenrunden mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne ...