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25. Apr. 2018 · Beginn ist jeweils um 9 Uhr. Ein weiterer Prozess erwartet den gebürtigen Augsburger am Amtsgericht Verden. Auf Nachfrage sagte Marcus Röske, Sprecher der Staatsanwaltschaft Verden, dass es bei ...
- Kreiszeitung.De
- HaverBeck Als „Stimme Des Reiches“
- ZenTralrat Der Juden Soll sich für Lügen EntSchulDigen
- FreiHeitsStrafe Ohne BewähRung für HaverBeck
- HaverBeck-VerFasSungsBeSchwerde nicht Zur EntScheiDung AngeNommen
- HaverBecks ÄußeRungen stören Den ÖffentLiChen Frieden
- VerHarmLoSung NatioNalSoZiaLisTiScher Gewalt
- „NetzRadio GerMania“ bestreitet HisToRiSche Fakten
- BVerfG sieht Keine Störung Des ÖffentLiChen FrieDens
- Auch Abstruse MeiNungen Genießen Den Schutz Der VerFasSung
- Kein Anspruch Der ÖffentLichKeit auf Schutz Vor BeunRuHiGenden MeiNungen
In diversen Artikeln in der über das Internet vertriebenen Zeitschrift„Stimme des Reiches“ vertrat Haverbeck die Auffassung, 1. dass sich die massenhafte Tötung Menschen jüdischen Glaubens unter der Herrschaft des Nationalsozialismus nicht ereignet haben könne und insbesondere die Massenvergasungen in dem Vernichtungslage...
In einem offenen Brief forderte sie eine Antwort auf die Frage, wo die 6 Millionen Juden denn nun vergast worden sein sollen. Mit dem Brief wandte sie sich unter anderem an die Mitglieder des Zentralrates der Juden in Deutschland. Dieser solle die gewaltige Übertreibung richtig stellen und die von der Auschwitz-Lüge Betroffenen um Verge...
Das LG verurteilte die Autorin in der Berufungsinstanz unter anderem wegen Volksverhetzung in sieben Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 2 Jahren. Das Gericht setzte die Strafe nicht zur Bewährung aus, da die Angeklagte renitent bei ihrer Auffassung bleibe und daher nicht davon auszugehen sei, dass die Angeklagte sich in Zu...
Gegen das Urteil legte die Verurteilte Verfassungsbeschwerde ein, weil sie sich in ihrer Meinungsfreiheit verletzt sah. Für diese Einstellung hatten die höchsten deutschen Richter keinerlei Verständnis. Das BVerfG nahm die Beschwerde erst gar nicht zur Entscheidung an. Das BVerfG (Beschluss v. 22.6. 2018, 1 BvR 673/18) stellte klar...
Die Tatbestandsmerkmale der Billigung und Leugnung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft gemäß § 130 Abs. 4 StGB indizierten im übrigen die von dieser Vorschrift ebenfalls geforderte Störung des öffentlichen Friedens. 1. Die Überschreitung der Friedlichkeit liege darin, dass die Leugnung und das Bestreiten des all...
Anders urteilten die Verfassungsrichter hinsichtlich der Verfassungsbeschwerde eines ebenfalls wegen Volksverhetzung verurteilten Angeklagten, der zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je 30 Euro verurteilt worden war. Ihm war von der Strafrichtern vorgeworfen worden, den Nationalsozialismus und seine Taten in volks...
Gegenstand der Verurteilung war die vom Beschwerdeführer betriebene Internetpräsenz „Netzradio Germania“ sowie eine auf seinen YouTube-Account hochgeladen Audiodatei. Diese enthielt eine harsche Kritik an der vor einigen Jahren an unterschiedlichen Orten gezeigten Wehrmachtsausstellung. Die Angriffe richteten sich unter ande...
Das BVerfG hob die Verurteilung des Beschwerdeführers durch das LG Paderborn auf. 1. Nach Auffassung des Senats verletzt die Verurteilung den Beschwerdeführer in seinem verfassungsrechtlich geschützten Recht auf freie Meinungsäußerung. 2. Das LG habe die Voraussetzungen der Volksverhetzung nach § 130 Abs. 3 StGB nicht h...
Nach den Feststellungen der Verfassungsrichter waren die bei „Radio Germania“ veröffentlichten Bemerkungen zwar als diffuse Tatsachenbehauptungen zu qualifizieren, diese seien aber mit ebenso diffusen Werturteilen vermischt worden. 1. Die vielfachen Werturteile fielen jedoch in den grundgesetzlich geschützten Bereich de...
Die Verfassungsrichter stellten klar, dass nicht jede provokante Meinung geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören. Die Vorschrift habe auch nicht den Zweck, die Öffentlichkeit vor beunruhigenden Meinung zu schützen, selbst nicht vor in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlichen Meinungen, die sich gegen die geltende Ord...
Das braune Blatt. Sie sind alt und unermüdlich für die vermeintliche Wahrheit über den Holocaust und den Nationalsozialismus aktiv: Ursula Haverbeck, 84, und Rigolf Hennig, 77, sind die...
Im April 2017 wurde Hennig vom Amtsgericht Verden zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten ohne Bewährung verurteilt, weil er in Artikeln für die Zeitschrift Stimme des Reiches mehrfach und über einen Zeitraum von über zwei Jahren den Holocaust leugnete und Volksverhetzung betrieb.
23. Apr. 2015 · Der deutsche EA-Landesleiter Hennig gibt zudem die "Stimme des Reiches" heraus, in der immer wieder der Massenmord an den Juden in Frage gestellt wird. Aufmachung und Autorenschaft des...
2. Apr. 2022 · Die verschiedenen Gerichtsinstanzen hatte er mit mehrere Beiträgen in der Zeitschrift Stimme des Reiches ausgelöst. In der Zeitschrift hatte Haverbeck den Holocaust geleugnet.
Sie hatte in mehreren Beiträgen für die von Hennig herausgegebene antisemitische Publikation Stimme des Reiches die massenhafte Ermordung von Juden in den nationalsozialistischen Vernichtungslagern geleugnet. So behauptete sie, dass "das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungslager, sondern ein Arbeitslager gewesen" sei. Auch forderte ...
