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19. Dez. 2022 · Überdauert hat aber auch das so genannte „Strucksche Gesetz“, welches besagt, dass nichts so aus dem Bundestag herauskommt wie es hineingekommen ist. Damit verweist Struck auf die zentrale Rolle des Parlaments im Gesetzgebungsverfahren, auch wenn Gesetzesvorlagen aus der Exekutive oder aus Expertenkommissionen stammen sollten ...
Er prägte den Ausdruck „Strucksches Gesetz“ dafür, dass kein Gesetz den Bundestag so verlasse, wie es hineinkommt. Öffentliche Ämter Bundesminister Struck mit dem Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten, Donald Rumsfeld, 2005 in München. Seit dem 19.
9. Dez. 2022 · Erinnerung an verstorbenen Sozialdemokraten »Im Übrigen gilt das strucksche Gesetz«. Er war Schnauzbartträger, Pfeifenraucher, Motorradfahrer: Nicht nur deswegen ist Peter Struck, der vor zehn ...
19. Dez. 2012 · Legendär ist das "Strucksche Gesetz". Struck hatte einmal erklärt, dass kein Gesetz den Bundestag so verlasse, wie der Entwurf dazu eingebracht wurde. Damit stellte er die Macht der...
In der Regel gilt das, was der frühere Bundesverteidigungsminister und Fraktionsvorsitzende der SPD, Dr. Peter Struck, einmal als „erstes Strucksches Gesetz“ bezeichnete: „Kein Gesetz kommt aus dem Parlament so heraus, wie es eingebracht worden ist.“
24. Apr. 2023 · Der Bundeskanzler hat es unlängst mit dem Verweis auf das sogenannte Strucksche Gesetz beantwortet: Kein Gesetz verlässt den Bundestag so, wie es hineingekommen ist. - Trotzdem ist es auch das...
16. Jan. 2013 · Das „Strucksche Gesetz“ praktiziert Struck habe eine klare Vorstellung der der Ordnung der Staatsgewalt gehabt. Das „Strucksche Gesetz“, wonach ein Gesetz das Parlament in aller Regel nicht so verlässt wie es eingebracht wurde, habe er nicht erfunden, aber praktiziert, und zwar als Vorsitzender einer Regierungsfraktion.
