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Vor 5 Stunden · So fällt die CDU ihrer eigenen Parteifreundin, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, in den Rücken, die sich für das Aus des Verbrennungsmotors ab 2035 stark gemacht hat; das will die CDU rückgängig machen. Beim Klimaschutz und beim Thema Migration schlägt die CDU inzwischen deutlich restriktivere Töne an als zu Zeiten von CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel, die ...
Vor 5 Stunden · Bekanntermaßen sprang Weber aber ins Leere. Er wurde übergangen und in den Brüsseler Hinterzimmern ersetzt durch die CDU-Kollegin Ursula von der Leyen, die gar nicht zur Wahl gestanden war. Im ...
12. Mai 2024 · Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten für die Europawahl, Nicolas Schmit, sieht falsche Sozialpolitik als ein Grund für Gewalt gegen Politiker.
Vor 5 Stunden · Von der Leyen zur Europawahl: «Es geht um unsere Demokratie» Heimspiel für die EU-Kommissionspräsidentin: Mit Rückenwind von Ursula von der Leyen stimmt sich Niedersachsens CDU auf den Europawahlkampf ein.
Vor einem Tag · Als ersten Schritt hat Ursula von der Leyen angekündigt, einen EU-Verteidigungskommissar zu berufen. Wir müssen einen europäischen Binnenmarkt für Rüstungsgüter schaffen. Wir haben bis zu 17 ...
Vor einem Tag · EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), die sich jahrelang als oberste Umweltschützerin der EU gebärdete, schlug beim CDU-Parteitag andere Töne an: Man müsse die "Innovationskraft" der Unternehmen "stimulieren", damit sie "wettbewerbsfähige Produkte" herstellen und dürfe ihnen nicht so viele Vorschriften machen. "Stimulieren" lassen sich Monopole am liebsten mit satten ...
Vor einem Tag · Zuletzt hatte sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Italiens rechter Regierungschefin Giorgia Meloni gezeigt. Jetzt ist auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zu ...
