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Nach dem Gegenstand des Referendums, also ob es sich auf die Verfassung, auf ein einfaches Rechtsgut ( Gesetz, völkerrechtlicher Vertrag) oder auf den Haushalt bezieht. Nach dem Initiator, also ob es von Regierung oder Parlament, der Bevölkerung oder durch die Rechtsordnung zwingend ausgelöst wird.
Wird mit der Unterschriftensammlung begonnen, nennt man dies das Referendum ergreifen. Erst wenn die erforderliche Zahl von Unterschriften zusammengebracht wird, ist das Referendum zustande gekommen. Wird ein fakultatives Referendum von den Kantonen ergriffen, bezeichnet man es auch als Kantonsreferendum.
5. Jan. 2023 · Es gibt drei Arten von Referenden: Das obligatorische, das fakultative und das abrogative Referendum. Für manche Gesetzesänderungen ist ein Referendum Pflicht. So muss in Deutschland ein...
Referenden sind Instrumente direkter Demokratie, bei denen sich die gesamte Wahlbevölkerung eines Staates direkt zu einer politischen Fragestellung äußern kann. Daraus folgt, dass das Ergebnis der Abstimmung eine hohe politische Legitimation aufweist. Referenden können international, supranational oder aber innerstaatlich durchgeführt werden.
Wie kann man ein Referendum ergreifen? Ein Referendum lancieren. Unterschriften sammeln. Einreichen des Referendums. Wie es zu einer Referendumsabstimmung kommt.
Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die eine Volksabstimmung wünschen, können jedoch das Referendum ergreifen. Das fakultative Referendum ist ein Grundpfeiler der direkten Demokratie. Die Bundeskanzlei informiert auf Wunsch die Urheberinnen und Urheber eines Referendums über die Modalitäten der Unterschriftensammlung; sie prüft nach ...
Dringliche Bundesgesetze, die eine Verfassungsgrundlage haben und mehr als ein Jahr gültig sein sollen, unterstehen dem nachträglichen fakultativen Referendum ( Art. 141 Abs. 1 Bst. b BV ). Wird dieses nicht ergriffen oder kommt es nicht zustande, bleibt das Gesetz bis zum Ablauf seiner Geltungsdauer in Kraft.
