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Vor 16 Stunden · Seit dem 8. Dezember 2021 ist Olaf Scholz (Kabinett Scholz) der vierte sozialdemokratische und der neunte Bundeskanzler. Parteivorsitzende sind seit 2019 Saskia Esken und seit 2021 Lars Klingbeil. Auf Länderebene ist sie als einzige Partei in allen Landesparlamenten in Fraktionsstärke vertreten.
- Sozialdemokratische Arbeiterpartei
Die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP) war eine von...
- Thomas Kutschaty
Thomas Kutschaty (2022) Thomas Kutschaty (* 12.Juni 1968 in...
- Kevin Kühnert
Kevin Kühnert (2021) Kevin Kühnert (* 1.Juli 1989 in...
- Sozialdemokratische Arbeiterpartei
Vor 16 Stunden · Etatstreit Im Schwitzkasten. 14. Mai 2024, 17:03 Uhr. "Der Finanzrahmen für den Bundeshaushalt ist klar": Im Streit um den Haushaltsplan für 2025 unterstützt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD ...
Vor 16 Stunden · Ein Zeichen der Stärke? Von wegen. Als Olaf Scholz im Oktober 2022 den Koalitionsstreit über die Restlaufzeiten der deutschen Atomkraftwerke per Machtwort entschied, da wirkte er wie ein ...
Vor 16 Stunden · Der Bundesminister der Verteidigung ist Mitglied der Bundesregierung und hat grundsätzlich die Befehls- und Kommandogewalt (IBuK) über die Streitkräfte ( Art. 65a GG). Sie geht im Verteidigungsfall auf den Bundeskanzler über ( Art. 115b GG). Als Parlamentsarmee benötigt die Bundeswehr für Einsätze die Zustimmung des Deutschen Bundestags.
