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  1. SPD-Grundwertekommission zu CETA - Campact Blog

    blog.campact.de/2016/09/spd-grundwertekommission-zu-ceta...Im Cache

    Alle Juristen mit denen ich zu tun habe sind gegen CETA und TTIP. Es geht hier um Vereinbarung zu Lasten Dritter, in diesem Fall unser Gesellschaft (Deutschland), wie die Juristen sich auszudrücken pflegen. Und wenn Sigmar das CETA-Abkommen durchpauken will, nur um der EU-Kommission zu willen zu sein, kann er auf meine SPD-Mitgliedschaft verzichten.

  2. Jetzt informieren! Hier gibt es alle Informationen zur Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.

  3. CETA – Segen oder Fluch für die SPD? | Greenpeace Blog

    blog.greenpeace.de/artikel/ceta-segen-oder-fluch-fuer-die-spdIm Cache

    Und die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen NRW (ASJ NRW) hat CETA auf Vereinbarkeit mit den sogenannten „roten Linien“ der SPD überprüft – mit negativem Ergebnis. Und auch die Parlamentarische Linke der SPD hat sich nun gegen CETA positioniert. SPD-Linken-Sprecher Matthias Miersch hat dabei seine Abneigung zu CETA formuliert. In einer

  4. ASJ Nordrhein-Westfalen legt Gutachten zum Freihandelsabkommen...

    www.spd-duesseldorf.de/2016/07/28/asj-nordrhein-westfalen...Im Cache

    Der Hintergrund: Im September 2014 hatte der Parteikonvent der SPD zu den transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA Rote Linien formuliert, deren Einhaltung Voraussetzung für die Zustimmung durch die SPD sein sollen. Die Geltung dieser roten Linien wurde auf dem Bundesparteitag im Dezember 2015 noch einmal bekräftigt. Am 19. September 2016 wird ein Parteikonvent der SPD über eine Zustimmung zu CETA entscheiden.

  5. Dass CETA der SPD-Beschlusslage widerspricht, hat im Detail etwa die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Nordrhein-Westfalen dargelegt. In einem Kurzgutachten kritisiert sie unter anderem das Ausmaß, in dem die in CETA ...

  6. CETA – SPD Ulm

    kv.spdulm.org/schlagwort/cetaIm Cache

    Der DGB und die Arbeitsgemeinschaft der Juristen in der NRW SPD (ASJ NRW) haben bereits die englische Fassung des neuen Vertragsentwurfes analysiert und kommentiert. Auch der Deutsche Richterbund hat bereits eine Stellungnahme abgegeben. Es wird daraus deutlich, dass CETA weiterhin viele Probleme beinhaltet und rote Linien der SPD gerissen werden.

  7. CETA Archive - asj.spd-schleswig-holstein.de

    asj.spd-schleswig-holstein.de/tag/cetaIm Cache

    Auch das Abkommen CETA dürfe so nicht ratifiziert werden. Gefordert wird ein neues Mandat für die Europäische Kommission, das in einem transparenten Verfahren erarbeitet sowie durch das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente bestätigt werden muss.

  8. Sozialdemokraten und Freihandel: SPD meutert gegen Ceta - taz.de

    taz.de/Sozialdemokraten-und-Freihandel/!5325853

    SPD meutert gegen Ceta. Der Parteilinke Miersch empfiehlt, gegen das EU-Abkommen mit Kanada zu stimmen. Damit bringt er Obergenosse Gabriel in die Bredouille.

  9. Die SPD, CETA und die roten Linien - mehr-demokratie.de

    www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2016-09-01_Entgegnung...

    Die SPD hat die Abkommen TTIP und CETA auf einem Parteikonvent 2014 und auf einem Bundes- parteitag 2015 intensiv diskutiert und Kriterien beschlossen, die sie an den Inhalt der Abkommen anlegt.

  10. Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen – Wikipedia

    de.m.wikipedia.org/wiki/Comprehensive_Economic_and_Trade...Im Cache

    (PDF) SPD – Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen NRW (ASJ NRW), Düsseldorf (SPD-Parteikonvent 20. September 2014) September 2014) CETA: Das Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada .