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  1. SPD-Grundwertekommission zu CETA - Campact Blog

    blog.campact.de/2016/09/spd-grundwertekommission-zu-ceta...Im Cache

    Alle Juristen mit denen ich zu tun habe sind gegen CETA und TTIP. Es geht hier um Vereinbarung zu Lasten Dritter, in diesem Fall unser Gesellschaft (Deutschland), wie die Juristen sich auszudrücken pflegen. Und wenn Sigmar das CETA-Abkommen durchpauken will, nur um der EU-Kommission zu willen zu sein, kann er auf meine SPD-Mitgliedschaft verzichten.

  2. CETA – Segen oder Fluch für die SPD? | Greenpeace Blog

    blog.greenpeace.de/artikel/ceta-segen-oder-fluch-fuer-die-spdIm Cache

    Und die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen NRW (ASJ NRW) hat CETA auf Vereinbarkeit mit den sogenannten „roten Linien“ der SPD überprüft – mit negativem Ergebnis. Und auch die Parlamentarische Linke der SPD hat sich nun gegen CETA positioniert. SPD-Linken-Sprecher Matthias Miersch hat dabei seine Abneigung zu CETA formuliert. In einer

  3. CETA: Österreichs Sozialdemokraten lassen Basis abstimmen -...

    blog.campact.de/2016/09/oesterreichs-sozialdemokraten...Im Cache

    Die Juristen in der SPD: Konvent muß CETA ablehnen! Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristen (NRW) hat sich mit dem SPD Europaabgeordneten Dietmar Köster das CETA Abkommen genau angeschaut und mit den „roten Linien“ verglichen , die die SPD bei ihrem Parteikonvent im September 2014 beschlossen hatte.

  4. CETA reißt unsere roten Linien - SPD Kreisverband Ulm

    www.spd-ulm.de/ceta-reisst-unsere-roten-linienIm Cache

    Der DGB und die Arbeitsgemeinschaft der Juristen in der NRW SPD (ASJ NRW) haben bereits die englische Fassung des neuen Vertragsentwurfes analysiert und kommentiert. Auch der Deutsche Richterbund hat bereits eine Stellungnahme abgegeben. Es wird daraus deutlich, dass CETA weiterhin viele Probleme beinhaltet und rote Linien der SPD gerissen werden.

  5. Die SPD, CETA und die roten Linien - mehr-demokratie.de

    www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2016-09-01_Entgegnung...

    CETA enthält Verbesserungen gegenüber anderen Verträgen, dennoch sind zahlreiche Aussagen und Einschätzungen von Lange nicht haltbar. Im Ergebnis sind die „roten Linien“ an mehreren Stellen überschritten und die SPD sollte CETA die Zustimmung verweigern. Die SPD, CETA und die roten Linien 2. überarbeitete Version vom 06.09.2016

  6. Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen...

    www.koelnspd.de/partei/arbeitsgemeinschaften-foren/asjIm Cache

    Die Abkürzung ASJ steht für die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der der SPD. Als Arbeitsgemeinschaft der SPD beschäftigen wir uns mit sozialdemokratischer Rechtspolitik, ihrer Ausgestaltung und Weiterentwicklung. In regelmäßigen Diskussionsveranstaltungen und Vorträgen, zu denen jede*r Interessierte ...

  7. Jan Vollmeyer. Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen SPD Schleswig-Holstein. Klei­ner Kuh­berg 28 – 30 24103 Kiel. Telefon: 0431/90 60 628

  8. CETA Archive - asj.spd-schleswig-holstein.de

    asj.spd-schleswig-holstein.de/tag/cetaIm Cache

    Auch das Abkommen CETA dürfe so nicht ratifiziert werden. Gefordert wird ein neues Mandat für die Europäische Kommission, das in einem transparenten Verfahren erarbeitet sowie durch das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente bestätigt werden muss.

  9. Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Bereichsübersicht/Themen „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ – eine kurze migrationsrechtliche Bewertung . Zur aktuellen Mitteilung . AsJ Bundeskonferenz 2018. Mehr . Rechtspolitische ...

  10. SPD in der Nähe; Aktuelles Menü ein-/ausklappen. Wir stoppen die Ausbeutung von Paketboten; Mehr bezahlbare Wohnungen für alle; Impulse für mehr Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine zukunftsfähige Wirtschaft; Ein Meilenstein für Chancen und Zusammenhalt; Migrationspakt; Was sich 2019 ändert; Das Starke-Familien-Gesetz; Damit es jedes Kind packt.