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  1. Suchergebnisse:
  1. CETA reißt unsere roten Linien - SPD Kreisverband Ulm

    www.spd-ulm.de/ceta-reisst-unsere-roten-linienIm Cache

    Der DGB und die Arbeitsgemeinschaft der Juristen in der NRW SPD (ASJ NRW) haben bereits die englische Fassung des neuen Vertragsentwurfes analysiert und kommentiert. Auch der Deutsche Richterbund hat bereits eine Stellungnahme abgegeben. Es wird daraus deutlich, dass CETA weiterhin viele Probleme beinhaltet und rote Linien der SPD gerissen werden.

  2. CETASPD Ulm

    kv.spdulm.org/schlagwort/cetaIm Cache

    Es wird daraus deutlich, dass CETA weiterhin viele Probleme beinhaltet und rote Linien der SPD gerissen werden. Daher kommen wir zu dem Schluss, dass CETA in der vorliegenden Fassung nicht zustimmungsfähig ist. Der SPD Kreisverband Ulm hat deshalb Antrag Parteikonvent CETA zum Parteikonvent der Bundes SPD gestellt.

  3. „Eigentor“ und „Humbug“: Der SPD-Konvent stimmt über CETA ab -...

    de.sputniknews.com/politik/20160919312618206-spd-konvert...Im Cache

    SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel will die Partei bei seiner Zustimmung zu CETA hinter sich wissen. Jürgen Maier, der Geschäftsführer vom Forum Umwelt und Entwicklung, betont ...

  4. PETITION: Lassen Sie die SPD-Mitglieder über CETA abstimmen! |...

    geistblog.org/2017/10/05/petition-lassen-sie-die-spd-mitg...Im Cache

    Wenn die SPD ihre Position zu CETA ändert, dann können die Landesregierungen mit SPD-Beteiligung CETA über den Bundesrat noch verhindern. Die SPD hatte traditionell den Anspruch, sich für gerechte und soziale Verhältnisse in der Gesellschaft einzusetzen und die Interessen der weniger Privilegierten zu vertreten. Die bisherige Zustimmung der SPD zu dem Handelsabkommen CETA ist ein vollkommener Bruch mit diesen Ansprüchen.

  5. Wichtigstes Thema: das geplante Freihandelsabkommen „CETA“ der Europäischen Union mit Kanada. Parteichef und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel befürwortet das ausgehandelte Abkommen. Er steht gleichwohl massiv unter Druck, da ihm Teile der Partei nicht folgen wollen: Zu offensichtlich ist, dass CETA gegen SPD-Beschlüsse verstößt.

  6. SPD-Parteikonvent spricht sich unter Auflagen für Ceta aus

    www.vorwaerts.de/.../spd-parteikonvent-spricht-auflagen-cetaIm Cache

    Seine Forderung: „Die SPD muss jetzt den Diskussionsprozess transparent machen, damit die Menschen verstehen, dass wir Ceta nicht per se zustimmen.“ So geht es mit Ceta weiter Und so sieht der weitere Fahrplan für Ceta aus: Im Oktober werden die Wirtschafts- und Handelsminister der EU entscheiden, ob sie dem Vetragswerk zustimmen.

  7. Jan Vollmeyer. Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen SPD Schleswig-Holstein. Klei­ner Kuh­berg 28 – 30 24103 Kiel. Telefon: 0431/90 60 628

  8. spd.de

    spd.de/.../ceta

    spd.de

  9. SPD knickt ein trotz Massenprotesten bei CETA – Jetzt wird es...

    www.mehr-demokratie.de/news/2016/spd-knickt-ein-trotz-mass...Im Cache

    Dabei gerät die SPD-Spitze auch aus dem eigenen Lager unter Druck: Mehrere Landesverbände, die Jusos, Juristen und immer wieder auch Stimmen von der SPD-Basis sprechen sich gegen CETA aus. Unser Protest war bestimmt nicht umsonst – ohne den Widerstand der Zivilgesellschaft hätten sich die EU-Kommission und die CETA/TTIP-Befürworter*innen kein Stück bewegt.

  10. Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen – Wikipedia

    de.wikipedia.org/wiki/Comprehensive_Economic_and_Trade...Im Cache

    (PDF) SPD – Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen NRW (ASJ NRW), Düsseldorf (SPD-Parteikonvent 20. September 2014) September 2014) CETA: Das Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada .