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Rolf Mützenich (SDP) zur Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2024.
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- phoenix
Für eine atomwaffenfreie Welt! Der 6. August 1945 veränderte die Weltgeschichte mit einem Schlag: Der gleißende Blitz und die pilzförmige Wolke über Hiroshima und Nagasaki wurden zum Symbol für die apokalyptische Zerstörungskraft atomarer Waffen, deren Zähmung seitdem die Weltpolitik bestimmt. Über die Zahl der Todesopfer gibt es keine ...
5. Nov. 2022 · SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat mit Vorwürfen, die ukrainische Regierung habe ihn schon vor längerer Zeit auf eine „Terrorliste“ gesetzt, für Wirbel gesorgt. Das ukrainische Außenministerium dementierte die Darstellung des Politikers am Samstagabend und bezeichnete die Behauptung als „unwahr“.
19. März 2024 · Trotz aller Kritik will SPD-Fraktionschef Mützenich an seinen Äußerungen zu einem "Einfrieren" des Ukraine-Kriegs festhalten. Er erklärt auch, warum. Außenministerin und Verteidigungsminister ...
24. Mai 2023 · Im »heute journal« des ZDF sagte Fraktionschef Rolf Mützenich, er wolle sich Habecks Vorwurf nicht zu eigen machen, die FDP habe wegen der Verzögerungen beim Heizungsgesetz »Wortbruch« begangen.
28. Nov. 2023 · Ohne diese Anbieter wäre die pflegerische Versorgung schon längst zusammengebrochen. Private Pflegeeinrichtungen sind ein unverzichtbarer Teil der Lösung der aktuellen Probleme und nicht deren Ursache.“. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gerät in der Pflege-Debatte in die Kritik. Branchenverbände werfen ihm skandalöse Aussagen vor.
15. März 2024 · Rolf Mützenich denkt laut über ein »Einfrieren« des Kriegs in der Ukraine nach – und verstört damit Außenministerin sowie Koalitionspartner. Nun fragt sich mancher, was der Kanzler mit dem ...
