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  1. taz.de › Renate-Kuenast-und-Internet-Beleidigungen › !5829723Renate Künast und Internet-Beleidigungen: Nicht alles ... -...

    2. Feb. 2022 · KARLSRUHE taz | Berliner Gerichte haben die Persönlichkeitsrechte von Renate Künast verletzt. Dies stellte nun das Bundesverfassungsgericht auf Klage der Grünen-Politikerin fest. Das...

  2. www.sueddeutsche.de › digital › renate-kuenast-beleidigungKammergericht: Beleidigungen gegen Künast doch strafbar

    24. März 2020 · Renate Künast hat nun doch noch einen Sieg errungen. Im September hatte das Berliner Landgericht entschieden, dass Online-Kommentare wie "Drecks Schwein", "Schlampe" und noch drastischere...

  3. www.zdf.de › nachrichten › politikHasskomentare: Berliner Gericht gibt Künast nun Recht

    8. Nov. 2022 · Quelle: Peter Frischmuth. Im Kampf gegen Hasskommentare bei Facebook hat Renate Künast ( Grüne) einen Erfolg vor dem Kammergericht Berlin erzielt. Das soziale Netzwerk muss der Politikerin die...

    • Zdfheute

  4. dejure.org › dienste › vernetzungBVerfG, 19.12.2021 - 1 BvR 1073/20 - dejure.org

    19. Dez. 2021 · Beleidigungen bei Facebook: Renate Künast siegt beim Bundesverfassungsgericht computerundrecht.de (Kurzinformation) Verfassungsbeschwerde gegen fachgerichtliche Versagung der Auskunft über Bestandsdaten gegenüber einer Social-Media-Plattform erfolgreich

  5. www.lto.de › recht › nachrichten'Drecks Fotze'-Entscheidung: Künasts Teilerfolg vorm KG

    • Kg: Kommentare Sprechen Künast Jede Würde AB
    • Zehn Kommentare Überschreiten Schwelle Zur Beleidigung nicht
    • Senat erkennt Verrohung Des gesellschaftlichen Diskurses

    Später ruderte das LG dann aber doch zurück und änderten die Entscheidung teilweise ab. Im Januar kam es so zu dem Ergebnis, dass einige der Äußerungen, die es zunächst durchgehen ließ, doch Formalbeleidigungen seien, da sie lediglich die Person herabsetzen sollten und keinen Sachbezug enthielten. Kommentare wie "Schlamper" und "Ferck du Drecksau" ...

    Komplette Liste auf lto.de

    Bei zehn weiteren Kommentaren sei die Schwelle zum Straftatbestand der Beleidigung jedoch nicht überschritten. Kommentare wie "Kranke Frau" und "Gehirn Amputiert" seien kein Fall der abwägungsfreien Diffamierung. Die mit solchen Kommentaren einhergehende Verletzung des Persönlichkeitsrecht erreiche auch nicht ein solches Gewicht, dass man unter Ein...

    Komplette Liste auf lto.de

    Das KG betont in seiner Entscheidung, die LTO vorliegt, unter anderem, dass der in diesem Verfahren geltend gemachte Anspruch nach § 14 Abs. 4 des Telemediengesetzes (TMG) auf Gestattung der Herausgabe von Nutzerdaten nur ein vorbereitender Anspruch sei, der in verfahrensrechtlicher und inhaltlicher Hinsicht deutliche Unterschiede zu den weitergehe...

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  6. www.zeit.de › politik › deutschlandRenate Künast muss sich üble Beschimpfungen gefallen lassen

    19. Sept. 2019 · Renate Künast ist vorerst mit dem Versuch gescheitert, juristisch gegen Beschimpfungen auf Facebook vorzugehen. Laut einem Beschluss des Landgerichts Berlin stellen entsprechende Kommentare...

  7. www.sueddeutsche.de › politik › hasskommentare-renate-kuenastBeleidigungen auf Facebook: Künast gewinnt vor ... - SZ.de

    2. Feb. 2022 · Die Grünen-Politikerin Renate Künast wehrt sich gegen Facebook. Das Netzwerk verbreite falsche Zitate im Netz weiter, selbst wenn klar ist, dass sie falsch sind. Von Kathrin Werner. Die zehn...