Suchergebnisse
Suchergebnisse:
Die Vertrauensfrage ist verfassungsrechtlich ein Instrument, welches einzig dem Bundeskanzler zusteht. Weder kann ein Bundesminister die Vertrauensfrage stellen noch der stellvertretende Bundeskanzler für den Bundeskanzler.
14. Dez. 2023 · Oppositionsführer Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Aber was ist das eigentlich und wie oft wurde sie in der...
Februar 1982, war es Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD), der dem Parlament die Vertrauensfrage stellte. Er war der zweite Bundeskanzler - und nach Willy Brandt auch der zweite Sozialdemokrat in diesem Amt -, der in seiner Regierungszeit die Vertrauensfrage stellte.
Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik stellte Bundeskanzler Willy Brandt am 20. September 1972 die Vertrauensfrage. Hintergrund war die schwindende Zustimmung der Abgeordneten für seine Ostpolitik. Brandt wollte die Abstimmung absichtlich verlieren, um Neuwahlen herbeizuführen.
- Bundeszentrale Für Politische Bildung
Dezember 1982 - Helmut Kohl stellt die Vertrauensfrage. Vorgänger Brandt und Schmidt. Zwei sozialdemokratische Bundeskanzler hatten bereits die Vertrauensfrage gestellt, allerdings mit sehr unterschiedlicher Intention, als 1982 Dr. Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) den Einsatz dieses Instruments erwog.
Mit der Vertrauensfrage nach Artikel 68 des Grundgesetzes kann sich der Bundeskanzler vergewissern, ob seine Politik vom Bundestag unterstützt wird, er also noch die Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten hat. Die Vertrauensfrage kann auch mit einer Sachfrage, insbesondere der Entscheidung über...
29. Aug. 2019 · 2001: Kanzler Gerhard Schröder stellte die Vertrauensfrage, weil er sich die Zustimmung seiner rot-grünen Regierung für den Kriegseinsatz in Afghanistan sichern wollte. Schröder gewann die Abstimmung knapp, weil einige Grünen-Abgeordnete gegen ihn stimmten. Quelle: imago/Hans-Günther Oed. 05 / 05.
